Rechtsprechung
| BSG, 14.04.2011 - B 12 R 31/10 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,38883) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Stendal, 14.02.2008 - S 1 KR 79/05
- LSG Sachsen-Anhalt, 15.09.2010 - L 3 R 324/08
- BSG, 14.04.2011 - B 12 R 31/10 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2003 - L 16 KR 223/02
Verjährte Nachforderung von Beiträgen zur Sozialversicherung - Beweislast bei …
Auszug aus BSG, 14.04.2011 - B 12 R 31/10 B
7 Soweit der Kläger auf Seite 4 seiner Beschwerdebegründung ausführt, das LSG "stelle" sich auch "gegen" die Entscheidung des LSG Nordrhein-Westfalen vom 9.10.2003 (L 16 KR 223/02, juris) und verstoße zum anderen gegen die Rechtsprechung anderer LSGe, kann die Zulassung der Revision wegen Divergenz ebenfalls nicht erreicht werden. - BSG, 30.03.2000 - B 12 KR 14/99 R
Verjährungsfrist bei der Vorenthaltung von Beiträgen
Auszug aus BSG, 14.04.2011 - B 12 R 31/10 B
In diesem Zusammenhang zitiert er "Grundsätze" aus den Urteilen des Senats vom 26.1.2005 (…B 12 KR 3/04 R, SozR 4-2400 § 14 Nr. 7) sowie 30.3.2000 (B 12 KR 14/99, SozR 3-2400 § 25 Nr. 7) und stellt fest, dass das LSG in seiner Entscheidung davon abgewichen sei. - BSG, 26.01.2005 - B 12 KR 3/04 R
Gesamtsozialversicherungsbeitrag - Beitragspflicht - pauschale …
Auszug aus BSG, 14.04.2011 - B 12 R 31/10 B
In diesem Zusammenhang zitiert er "Grundsätze" aus den Urteilen des Senats vom 26.1.2005 (B 12 KR 3/04 R, SozR 4-2400 § 14 Nr. 7) sowie 30.3.2000 (…B 12 KR 14/99, SozR 3-2400 § 25 Nr. 7) und stellt fest, dass das LSG in seiner Entscheidung davon abgewichen sei. - BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG, 14.04.2011 - B 12 R 31/10 B
Die Beschwerdebegründung muss daher erkennen lassen, welcher abstrakte Rechtssatz in den herangezogenen höchstrichterlichen Urteilen enthalten ist und welcher in der Berufungsentscheidung enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29 und 67). - LSG Thüringen, 29.01.2007 - L 6 RJ 1024/03
Verjährungsfrist bei Bösgläubigkeit, Beitragsabführung auf Mehrarbeitslohn
Auszug aus BSG, 14.04.2011 - B 12 R 31/10 B
Er hält eine von ihm angenommene Übertragung der "Entscheidung des LSG Thüringen (vom 29.1.2007, L 6 RJ 1024/03, juris)" durch das LSG auf seinen Fall für unzutreffend, meint, dass dieses außer Acht gelassen habe, dass der Steuerberater erst ab 2001 tätig geworden sei, ferner, dass das LSG zu dem - möglicherweise zurechenbaren - Verhalten des Steuerberaters keine Feststellungen getroffen habe, und vertritt schließlich die Auffassung, dass das Berufungsgericht eine Feststellungs(Beweis)lastentscheidung habe treffen müssen.